Obama-Besuch: 13 Millionen Euro Polizeikosten beantragt
Leipzig. Der Polizeieinsatz zum Kurzbesuch von US-Präsident Barack Obama Anfang Juni in Dresden wird den Freistaat Sachsen etwa 13 Millionen Euro kosten. „Es ist in etwa diese Größenordnung“, sagte ein Sprecher des Sächsischen Finanzministeriums am Dienstag. Eine exakte Summe gebe es aber noch nicht, da bislang keine endgültige Abrechnung vorliege. Mittel in dieser Größenordnung würden jetzt vom Finanzministerium außerplanmäßig bereitgestellt. Dies sei nötig, da der Besuch von Obama sehr kurzfristig zu Stande gekommen sei und deshalb nicht in der ordentlichen Haushaltsplanung berücksichtigt werden konnte.
Frank Wend, Sprecher des Innenministeriums, wollte die Summe dagegen nicht bestätigen. „Die Bedeutung des Besuches ist kostenmäßig sowieso nicht aufzuwiegen“, so Wend. Auch würden die Aufwendungen der Sächsischen Polizisten, die im April zum Obama-Besuch beim Nato-Gipfel in Baden-Württemberg abgestellt waren nun mit den Kosten der Württembergischen Polizisten gegengerechnet, die jetzt in Dresden beschäftigt wurden. Insgesamt waren rund 6000 Polizisten aus ganz Deutschland in und um Dresden, um den Staatsgast zu schützen. Zum Vergleich: Zu den zahlreichen Demonstrationen von Rechtsextremen in den vergangenen Jahren in Leipzig waren pro Einsatz meist etwa 2000 Beamte vor Ort.
Andere Visiten, etwa vom russischen Ministerpräsidenten Putin oder von der britischen Queen seien mit dem Besuch des US-Präsidenten nicht vergleichbar. „Obama ist der am stärksten gesicherte Mann der Welt“, so Wend. Auch andere Polizeieinsätze, beispielsweise bei Fußballspielen, will er nicht heranziehen. „Die Sicherheit im Freistaat hat ihren Preis“, so Wend, „aber im Einzelfall lässt es sich nicht beziffern.“
Wie viel Geld der Freistaat für seine Polizisten ausgeben muss, regelt das Sächsische Kostenverzeichnis. Danach müssen für eine Acht-Stunden-Schicht eines sächsischen Polizisten bei privaten Absperr- und Sicherungsmaßnahmen beispielsweise 256 Euro bezahlt werden, für einen Streifenwagen mit zwei Beamten als Besatzung werden im gleichen Zeitraum 315 Euro fällig. Eine genaue Aufstellung für den Obama-Besuch liegt laut Innenministerium noch nicht vor.
Günstiger als der Freistaat kommt die Landeshauptstadt selbst weg. Laut Sprecherin Heike Großmann kostete das Volksfest der Landeshauptstadt auf dem Altmarkt insgesamt 105.000 Euro. 53.000 Euro davon trägt die Dresden Marketing GmbH, der Rest sei von Sponsoren gekommen. „Das Geld wurde gut angelegt“, so Großmann. Die Bilder der vielen Menschen auf dem Altmarkt seien um die Welt gegangen und hätten ein positives Bild der Stadt vermittelt.
Auch Dresden Marketing GmbH ist mit dem Besuch mehr als zufrieden. „Ein großes Geschenk mit enormer Signalwirkung“ sei der Besuch, so Sprecherin Karla Kallauch. Mit Touren „Auf den Spuren Barack Obamas“, an die Orte, die der amerikanische Präsident während seines Dresden-Besuches aufgesucht hat, wolle man auch in Zukunft an den Besuch anknüpfen.
Ob Obama bereits jetzt mehr Amerikaner in die Elbmetropole lockt, lässt sich laut Dresden Marketing frühestens in zwei Monaten sagen. Dafür müsse man die genauen Meldungen der Hotels abwarten. Im Vorjahr waren laut Kallauch rund 25.000 Amerikaner zu Besuch und blieben durchschnittlich 2,6 Nächte in der Landeshauptstadt. Die Marketingausgaben Dresdens für den amerikanischen Markt lagen 2008 im fünfstelligen Bereich.
Stephan Lohse, LVZ-Online
